Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

der liebendgern UG (haftungsbeschränkt) (Firma des Anbieters), Megedestr. 17, 12487 Berlin, Deutschland, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Berlin-Charlottenburg unter HRB 223713 B, vertreten durch die Geschäftsführung (Anna Holfeld und Monique King), USt-Identifikations-Nr.: DE336315619 (im Folgenden „Anbieter“) bei Vertragsabschlüssen mit den in § 1 dieser AGB bezeichneten Kunden (im Folgenden „Kunde“).

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen der liebendgern UG (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“), insbesondere für alle Verträge über die Lieferung von Waren, gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button „JETZT KAUFEN“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den im weiteren Bestellprozess dann erscheinenden Button „KAUFEN“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf einen gesonderten weiteren Button bestätigt hat, dass er diese AGB akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. Ferner wird der Kunde auf die Widerrufsbelehrung sowie die Datenschutzhinweise hingewiesen, deren Kenntnisnahme er zu bestätigen hat. Der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) wird unter Wahrung der datenschutzrechtlichen Vorgaben gespeichert.

(2) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch (i) die Abgabe der innerhalb von zehn Tagen nach Bestellung zu erfolgenden Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird oder (ii) indem der Anbieter dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei hier der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist oder (iii) indem der Anbieter den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert. Liegen mehrere der vorgenannten Möglichkeiten des Vertragsschlusses vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Möglichkeiten zuerst eintritt.

(3) Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Anbieter versandten E-Mails empfangen werden können. Dies umfasst auch die Sicherstellung, dass die E-Mails des Anbieters nicht aufgrund des Einsatzes eines SPAM-Filters an der Zustellung beim Kunden gehindert werden.

(4) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit

(1) Vom Anbieter benannte Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt der Auftragsbestätigung, (vorheriger Zahlungseingang des Kaufpreises vorausgesetzt). Sofern für die jeweilige Ware im Online-Shop des Anbieters keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt diese vier bis fünf Tage für Lieferungen innerhalb von Deutschland.

(2) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

(3) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.

(4) Wird eine Selbstabholung seitens des Anbieters angeboten und vom Kunden ausgewählt, fallen keine Lieferkosten an. Hierbei wird der Kunde vom Anbieter darüber per E-Mail informiert, wann die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Kunde die Ware nach Absprache mit dem Anbieter am Sitz des Anbieters abholen.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

§ 5 Preise und Versandkosten

(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Die entsprechenden Versandkosten werden in der Produktbeschreibung angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. Sofern keine Angabe zu den Versandkosten in der Produktbeschreibung enthalten sein sollte (etwa bei Versandkosten für die Lieferung außerhalb Deutschlands), werden diese (ggf. samt Auswahlmöglichkeiten) dem Kunden im Bestellprozess vor Abgabe seiner verbindlichen Bestellung mitgeteilt.

(3) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist.

(4) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.

(5) Soll die Bestellung in Länder außerhalb der Europäischen Union geliefert (und ein solcher Versand vom Anbieter angeboten) werden, können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die vom Kunden zu tragen sind. Dazu gehören z.B. Kosten für die Überweisung von Geld durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder Einfuhrzölle oder Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können auch im Zusammenhang mit dem Geldtransfer anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, sondern der Kunde die Zahlung aus einem Land außerhalb der Europäischen Union vornimmt.

§ 6 Zahlungsmodalitäten

(1) Die einzelnen Zahlungsmöglichkeiten (wie z.B. die Überweisung als Vorkasse) werden dem Kunden im Online-Shop mitgeteilt. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter für das Jahr Verzugszinsen i.H.v. 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.

(2) Wird die Ratenzahlung „Paypal Credit“ als Zahlungsart angeboten und vom Kunden ausgewählt, wird die Zahlungsforderung des Anbieters an Paypal abgetreten. Paypal führt in diesem Fall anhand der übermittelten Kundendaten eine Bonitätsprüfung durch. Sollte das Prüfungsergebnis negativ ausfallen, behält sich der Anbieter vor, die Zahlungsart „Paypal Credit“ zu verweigern. Bei Zulassung von „Paypal Credit“ kann der Kunde nur an Paypay schuldbefreind leiste. Er wird über die konkreten Zahlungskonditionen hierzu seitens Paypay hingewiesen. Im Übrigen bleibt jedoch der Anbieter zuständig für die sonstige Kaufabwicklung (z.B. Customer Support, Abwicklungen der Retouren usw.).

(3) Wird Zahlungsart „SOFORT“ angeboten und vom Kunden ausgewählt, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister SOFORT GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München (im Folgenden „SOFORT“). Hierzu ist ein bei „SOFORT“ frei geschaltetes Online-Banking-Konto des Kunden erforderlich. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar danach von „SOFORT“ durchgeführt und das Bankkonto des Kunden belastet. Weitere Informationen zur Zahlungsart „SOFORT“ kann der Kunde unter https://www.klarna.com/sofort/ abrufen.

(4) Wird Zahlungsart „Kredikarte“ angeboten und vom Kunden ausgewählt, ist der Rechnungsbetrag mit Vertragsschluss sofort fällig. Die Zahlungsabwicklung kann hier möglicherweise über den jeweiligen Dienstleister der Kreditkarte erfolgen. Möglich ist auch, dass dieser Zahlungsdienstleister eine Bonitätsprüfung durchführt und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abgelehnt wird.

(5) Der Kunde kann die in seinem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.

§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie

Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.

§ 8 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Anbieter und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 9 Widerrufsbelehrung

(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters im Rahmen des Bestellprozesses belehrt.

(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.


(Stand 31.Juli 2021)